| Über uns |
Wer sind Wir? Nicht nur der Krieg mit Waffen sondern auch der Wirtschaftskrieg gegen die Armen ist weiterhin weltweit in vollem Gange. Der unerklärte Wirtschaftskrieg hat seit dem 2.Weltkrieg weit mehr Tote gefordert als alle militärischen Auseinandersetzungen zusammen. Und eine Ende ist auch hier nicht in Sicht. In den Verlautbarungen der SPD-Grünen Bundesregierung hört sich das wie folgt an: Der freie Welthandel soll weltweiten Reichtum und Wohlstand für alle Menschen schaffen. Die Welthandelsorganisation (WTO) will deshalb nicht nur den Handel an Waren sondern auch die Agrarmärkte , den Handel mit Dienstleistungen und den weltweiten Schutz geistigen Eigentums sichern. Der Internationale Währungsfond (IWF) sorgt mit seinen Strukturanpassungsprogramm dafür dass auch die 3.Welt fit für den Weltmarkt wird, ihre Schulden an Banken und die reichen Industriestaaten zurückzahlt , die Staatsausgaben senkt, die Armut bekämpft und die Frauen fördert . Schöne neue Welt. Doch warum gibt es immer wieder Massenproteste, Hunger- und Brot-aufstände wie zuletzt in Argentinien, das sich folgsam an die Auflagen des IWF gehalten hat? Warum steigt die Zahl der Hungern-den , wenn Agrarmultis billigen Gen-Mais oder Getreide in die 3.Welt ohne Zollschranken exportieren können? Warum die Zahl der Durstigen wenn Wasser zur Ware wird? Warum durfte die südafrikanische Regierung keine billigen AIDS-Medikamente an die Bevölkerung verteilen? Warum sind die Schulden der „3.Welt“ trotz aller Maßnahmen seit den 70ziger Jahren ständig auf nunmehr weit fast 2500 Mrd US$ gestiegen? Globalisierung ist das neue Modewort und in aller Munde Doch an den Verbrechen am weltweiten Tatort Globalisierung hat sich nichts geändert: So stirbt nach wie vor alle drei Sekunden ein Kind weltweit an Unterernährung oder weil es an 2 Dollar für ein einfaches Medikament fehlt – mehr als 10 Millionen Kinder im Jahr. Ob Hartz , Rürup oder Agenda 2010: Kein Tag vergeht, ohne dass neue Vorschläge zum Abbau hart erkämpfter sozialer Errungen-schaften in die öffentliche Diskussion gebracht werden. Privatisierung ist das neue Zauberwort, daß angeblich alle Probleme löst: Privatisierung der sozialen Daseinsfürsorge wie Gesundheitswesen, Renten-systeme , Bildung, Wasserver-sorgung , Elektrizitätsversor-gung usw. Bislang sollte die 3. Welt von uns lernen. Jetzt können wir von der 3.Welt lernen. In Chile, dem ehemaligen Musterschüler des IWF sind die Folgen der Privatiserungen zu besichtigen. Dort habe die Militärs die öffentliche Renten-versicherung schon lange platt gemacht... Ein Kommentar erübrigt sich. Die Privatisierung von Dienst-leistungen wie zB Wasserver-sorgung oder Gesundheit in Folge der bereits durchgeführten und noch bevorstehenden Liberalisie-rungen durch das GATS-Abkom-men im Rahmen der WTO ist ein gigantischer Markt von mehreren Tausend Milliarden Dollar. Die internationalen Konzerne stehen schon in den Startlöchern. Und es sind schon Kriege für wesentlich weniger geführt worden... In der BRD wurde mit der sogenannten Rentenreform bereits die Abkehr vom Solidaritätsprinzip und der paritätische finanzierten Altersvorsorge eingeleitet. Auch im Gesundheitswesen ist eine weitere Entsolidarisierung und der Marsch in die gesundheitliche Minimalvorsorge geplant. Krieg darf nicht nicht wieder hoffähig werden! Der globale Kreuzzug gegen das Böse ist in vollem Gange. Wer heute gut ist kann morgen böse sein. Der Diktator Saddam Hussein war solange gut bis er nicht mehr mit der US-Regierung kooperierte. Dann wurde er zum Bösen. Die Unterdrückung der irakischen Bevölkerung hat sich dabei nicht geändert. Im sogenannten Krieg gegen der „Terror“ oder das „Böse“ werden völkerrechtswidrig auch Benzin-bomben , Streubomben und Uran-mantelgeschosse eingesetzt. Ein Großteil davon trifft die Zivil-bevölkerung , ob im Krieg gegen Irak, Jugoslawien oder Afghanistan. Zielgerichtet wird die zivile Infrastruktur, werden Schulen Krankenhäuser, Wasser und Elektrizitätsversorgung zerstört. Die Bundesregierung von SPD und Grünen hat den Krieg auch in der BRD wieder hoffähig gemacht: Für hehre Ziele selbstverständlich: Schutz und Verteidigung der Menschenrechte und Frauenrechte weltweit. Wir sind die Guten. In den verteidigungspolitischen Richtlinien steht unverblümt, dass die Bundeswehr zu weltweit einsatz-bereiten Krisenreaktions-kräften umgebaut werden muß , u-a- um die deutschen Rohstoffinteressen weltweit zu sichern. Dazu wird auch der 20 MRD EURO teure Airbus 400 gebraucht. Die Bundeswehr soll die deutschen Interessen am Hindukusch verteidigen sagt uns Kriegsminister Struck... Oder im Kongo wegen dem Rohstoff Coltan der für Handys benötigt wird?
Der Krieg gegen die Menschen im Irak und die Zerstörung großer Teile der Infrastruktur war, ist und bleibt ein völkerrechts-widriger Angriffskrieg und muß als solcher gebrandmarkt werden. Jede direkte und indirekte Unterstützung dieses Krieges muss als solche verurteilt und geahndet werden. Dies gilt insbesondere auch für die tätige Beihilfe der SPD-Grünen-Bundesregierung in Form von Überflugrechten, Fuchsspürpanzer, Awacs , Patriotraketen , usw.
Alle die direkt oder indirekt für den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg verantwortlich sind müssen der irakischen Bevölkerung den Schaden ersetzen durch Reparations-zahlungen .
Die Besatzungstruppen im Irak müssen sofort abgezogen werden. Stattdessen unter-stützen wir die demokratischen und linken Kräfte im Irak. Für uns als InternationalistInnen ist es der blanke Hohn, wenn sich heute ein System als überlegen bezeichnet, das dafür verantwortlich ist, dass fast die Hälfte der Menschheit hungert und jährlich Millionen von Kindern allein deswegen sterben müssen, weil sie zu wenig zu essen haben oder unzureichend ärztlich versorgt sind. dass eine Milliarde Menschen in Slums leben und keine Arbeit haben. dass die natürlichen Lebensgrundlagen auf der Erde aufgrund von hemmungslosen Profitstreben unwiderruflich immer mehr zerstört wird. dass die Ausbeutung und Unterdrückung von Frauen weltweit aufrechterhalten bzw. noch weiter intensiviert wird. dass die Sklaverei und der Kolonialismus heute durch moderne bzw. „zivilisierte“ Ausplünderungsmethoden wie Verschuldung und andere Weltmarktabhängigkeiten ersetzt worden sind. Auch wenn es die WTO beschließt: Wie kann jemand die Natur die Natur patentieren und behaupten das Patent gehöre ihm. Wie kann jemand so anmaßend sein zu behaupten ihm gehöre der Boden, das Wasser die Luft, die es seit Millionen Jahren schon gibt? Wir setzen uns für eine solidarische Welt ein, in der alle Menschen in Würde leben können, ohne Ausbeutung, Hunger und Unterdrückung. Wir setzen uns für ein Wirtschaftssystem ein, in dem Mensch und Umwelt nicht lästige Kostenfaktoren sind, sondern unsere Be-dürfnisse , Arbeits- und Lebensbedingungen im Mittelpunkt stehen. Internationalismus ist für uns nicht karikative Hilfe oder bloße Unterstützung von Befreiungsbewegungen . Internationalismus heißt für uns vor allem, auch Aufzeigen der Ursachen für die Ausbeutung, millionenfache Not, und Elend in der „3.Welt“ und die Bekämpfung der Verantwortlichen hier bei uns in den Metropolen - Konzerne, Banken und ihre Regierungen. Und da wir in der BRD leben, müssen wir uns um „Unsere“ kümmern... Wer sich nicht bewegt spürt seine Fesseln nicht! Für eine Welt ohne Ausbeutung, Unterdrückung und Krieg! Aktionskreis Internationalismus Karlsruhe (AKI) Treffen : jeden 1. Donnerstag im Monat 20.00 Uhr im AKI-Büro (Gewerbehof 3.OG), Steinstr. 23, 76133 Karlsru |